Foto von der Wiese vor dem Council of Europe

BTL goes Europarat

Wie kann die Pressefreiheit in ganz Europa geschützt werden? Welche best practice Erfahrungen gibt es in den einzelnen Ländern und was können wir voneinander lernen? Welche Maßnahmen müssen die europäischen Staaten ergreifen, um die Pressefreiheit als wichtiges Gut liberaler Demokratien weiter zu erhalten? Wie können Journalist*innen ganz konkret vor Gewalt geschützt werden?

Diesen und weiteren Fragen widmet sich seit einigen Jahren der Europarat mit seiner Initiative „Journalists Matter: Council of Europe Campaign for the Safety of Journalists“. Ziel der Kampagne ist es, länderübergreifende Schutzmaßnahmen für Journalist*innen zu entwickeln, um diese dann in den einzelnen europäischen Staaten umzusetzen.

Als Teil der Europaratsinitiative fand im Oktober 2024 eine Tagung im Europarat in Straßburg (Frankreich) statt. Wir, Between the Lines, wurden eingeladen, um auf der Konferenz von unseren Erfahrungen als Presseschutzinitiative in Sachsen zu berichten. Neben einer Vielzahl von Aspekten der Pressefreiheit wie Berichterstattung in Kriegsgebieten oder juristischem Schutz von Journalist*innen vor Verleumdungsklagen, lag ein Fokus der Tagung auf der Sicherung freier Berichterstattung bei Protestereignissen rechtsextremer Gruppierungen. Hierzu konnten wir unsere Expertise einbringen, indem wir in einem Vortrag die bedrohliche Lage in ländlichen Gebieten Ostdeutschlands schilderten und unseren Ansatz des ehrenamtlichen Presseschutzes vorstellten. Wir freuen uns sehr, dass wir die Chance bekommen haben, unsere Arbeit beim Europarat vorzustellen und hoffen, dass unsere Erfahrungen in die Arbeit der Kampagne zum Schutz der Pressefreiheit einfließen.

Am Rande der Konferenz wurden wir außerdem in den „Europe Explained“ Podcast des Europarates eingeladen. Hier sprachen wir mit anderen Gästen aus Journalismus und Wissenschaft über die Gefährdung der Pressefreiheit in Sachsen und unsere Arbeit. Der Podcast kann hier kostenlos gehört werden.